🌳 Update zur Bauleitplanung unserer neuen Grundschule 🏫Beschlüsse zur neuen Grundschule 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Eigentlich wollten wir diese Woche den letzten Schritt in der Bauleitplanung für unsere neue Grundschule gehen. Doch unerwartet kam Bewegung in die Sache: Die Verwaltung hat kurzfristig Kontakt zur Unteren Naturschutzbehörde aufgenommen – es geht um den Abstand der Bebauung zu einer Baumreihe. Ein wichtiges Thema, das wir sehr ernst nehmen. 🔎 Was ist passiert? Bereits in der Vergangenheit haben wir – ebenso wie andere Fraktionen – dieses Thema hinterfragt. Die Verwaltung und das Planungsbüro hatten uns damals versichert: Kein Risiko, keine Rechtsgrundlage für Einwände. Doch nun droht die Naturschutzbehörde, unsere Planungen zu blockieren, sollte der Abstand nicht angepasst werden. Konkrete Rechtsgrundlagen? Leider bislang Fehlanzeige. 🗓 Wie geht es weiter? Die Information kam leider erst am Freitag – zu knapp, um selbst zu recherchieren. Deshalb haben wir entschieden: Verwaltung und Planungsbüro werden die Behörde noch einmal gezielt nach der Rechtsgrundlage befragen. 💡 Warum sind wir nicht der Verwaltungsvorlage gefolgt? Die Verwaltungsvorlage hätte auf Nummer sicher gesetzt: Der Abstand zur Baumreihe wäre gemäß der Stellungnahme der Naturschutzbehörde angepasst worden. Das hätte etwas Platz gekostet und möglicherweise einen zweigeschossigen Bau erfordert. Funktional wäre das kein Problem gewesen, da die Unterrichtsräume auch so im Erdgeschoss Platz gefunden hätten. Doch diese Anpassung hätte eine neue Öffentlichkeitsbeteiligung ausgelöst – und damit den endgültigen Satzungsbeschluss um Monate verschoben. Statt am 17. Dezember wäre der Beschluss frühestens im März möglich gewesen. Diese Option bleibt weiterhin auf dem Tisch. In der Ratssitzung am 17.12. werden wir entweder den Satzungsbeschluss fassen oder eine Neuauslegung beschließen. Unser Ziel bleibt klar: eine fundierte und rechtssichere Entscheidung, die alle Interessen abwägt. 🚦 Verzögerung? Vermutlich nicht. Der endgültige Beschluss steht erst am 17.12. in der Ratsversammlung an. Bis dahin nutzen wir die Zeit, um die Fakten zu klären und in den Fraktionen eine fundierte Meinung zu bilden. 💡 Warum das wichtig ist Ja, es bedeutet, dass wir diesen Monat erneut beraten müssen. Aber lieber jetzt alle Unklarheiten beseitigen, als später teure Fehler zu riskieren. Wir bleiben dran – für eine nachhaltige und rechtssichere Lösung!
Bau- und Planungsausschuss 02.12.2024 3. Dezember 20244. Dezember 2024 Grundschulneubau Die Entscheidung über die Bauleitplanung für unsere neue Grundschule ist verschoben. Die Verwaltung hat erneut Kontakt zur Unteren Naturschutzbehörde aufgenommen, um den Abstand zu einer Baumreihe zu klären. Die […]
Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Bildung und Kultur 25.11.2024 2. Dezember 20242. Dezember 2024 Das Wichtigste – Nur zwei PiA-Stellen in Tornescher KiTas pro 🚸 – Hausmeisterauto der Tornescher Verwaltung wird ein Verbrenner 🚗 – KiTa Wirbelwind bekommt Nestschaukel und Spielschiff 💰